Allgemeine Geschaeftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschaeftsbedingungen (AGB) gelten fuer alle Vertraege zwischen der KoBiz GmbH, Bergheim (im Folgenden "Anbieter") und dem Kunden ueber die Erbringung von KI-Dienstleistungen und Softwareloesungen.
§ 2 Leistungen
Der Anbieter erbringt KI-basierte Dienstleistungen, einschliesslich, aber nicht beschraenkt auf: Chatbot-Entwicklung, Sprachassistenten, E-Mail-Automatisierung, Produktionsplanung, Bestandsanalyse, Finanzmanagement und Beratungsleistungen.
§ 3 Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestaetigung des Anbieters oder durch die tatsaechliche Erbringung der Leistung zustande.
§ 4 Verguetung und Zahlung
Die Verguetung richtet sich nach dem individuellen Angebot. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug faellig.
§ 5 Datenschutz
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemaess der DSGVO. Einzelheiten entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklaerung.
§ 6 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschraenkt fuer Vorsatz und grobe Fahrlaessigkeit. Fuer leichte Fahrlaessigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
§ 7 Geistiges Eigentum
Alle Rechte an der vom Anbieter entwickelten Software und KI-Modellen verbleiben beim Anbieter, sofern nicht ausdruecklich anders vereinbart. Der Kunde erhaelt ein nicht ausschliessliches Nutzungsrecht fuer die vereinbarte Laufzeit.
§ 8 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Koeln. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der uebrigen Bestimmungen unberuehrt.
Stand: Maerz 2026